Drei Stück Grillanzünder

Alexandra R. hat schon mal Steine geworfen am 1. Mai und stand dafür vor Gericht. Sie hat auch einige linke Demos angemeldet. Sie wohnt in einer WG in dem Bezirk, in dem besonders häufig Autos brennen.

Sie ist die perfekte Verdächtige, genau so, wie sich viele in Berlin eine Autoanzünderin vorstellen.

Vor einem schwarzen Transparent, darauf ein roter Stern mit Flügeln und Stacheldraht, sitzen 15 junge Leute, sie nennen sich "Soligruppe Alex". Auf dem Tisch vor ihnen steht Kuchen, den haben sie mitgebracht, als sie eben das Büro der Grünen in Berlin-Kreuzberg besetzt haben. Es ist auch das Büro des Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele.

"Free Alexandra" steht auf dem Transparent, befreit Alexandra, deshalb sind sie hier. Sie seien "politisch mit Alex auf einer Wellenlänge", sagen sie. Kriegsgegner, Antifaschisten, Antirassisten. Alex ist ihre Freundin und Genossin, Alex ist unschuldig im Knast, da seien sie ganz sicher.

Was halten sie vom Autoanzünden? Darum geht es nicht, sagen sie.

Alexandra R., 21 Jahre alt, eine Auszubildende aus Berlin-Friedrichshain, wurde im Mai festgenommen. Ein Streifenpolizist will sie nachts in einer Straße gesehen haben, in der er kurz darauf Feuer an einem Geländewagen bemerkte. Seit mehr als zwei Monaten ist sie in Untersuchungshaft.

In den Fall Alexandra R. ist während dieser Zeit viel Bedeutung gepumpt worden, je nach Perspektive und Interessenlage.

Da ist auf der einen Seite der Staat, der zeigen will, dass er durchgreifen kann. Dass er nicht hilflos ist gegen die Serie von Autobränden in der Stadt. Auch früher haben Autos gebrannt, angezündet von eifersüchtigen Liebhabern oder Versicherungsbetrügern, doch seit den Protesten gegen den G-8-Gipfel in Heiligendamm 2007 brennen ständig Autos. In den ersten sieben Monaten dieses Jahres waren es schon mehr als im ganzen Jahr zuvor, 143 Wagen wurden angesteckt, auf weitere 42 griffen die Flammen über.

Sportwagen brennen, Familienautos, Firmenautos, Transporter, Kleinwagen. Selten bekennt sich jemand, in diesem Jahr geschah das erst 13-mal. Und noch seltener hat die Polizei Verdächtige.

Es wird nicht genug getan, das ist die Stimmung in der Stadt. Der Polizeipräsident hat mal dazu gesagt, er könne schließlich nicht jeden Kilometer Straße nachts bewachen lassen. Polizei, Staatsanwaltschaft und Innensenator Ehrhart Körting (SPD) stehen unter Druck. Mit jedem brennenden Auto gehe ein Stück Freiheit verloren, sagt Frank Henkel, Chef der Berliner CDU. Die linke Stadtguerilla gerate außer Kontrolle: "Körting hat lange die Lage verharmlost", sagt er.

Insofern ist die Festnahme von Alexandra R. ein Erfolg. Sie demonstriert Handlungsstärke.

Auf der anderen Seite stehen Alexandras Freunde, die nicht glauben wollen, dass die junge Frau zu Recht im Gefängnis sitzt.

Laut Aktenlage beginnt der Fall Alexandra R. in der Nacht von Sonntag auf Montag, den 18. Mai. Es ist 0.15 Uhr, als ein Polizist und eine Polizistin in ihrem Streifenwagen die Liebigstraße in Friedrichshain entlangfahren und dem Beamten etwas auffällt: Was macht der Jugendliche da?, fragt er seine Kollegin. Zwischen den geparkten Autos hat er jemanden gesehen, der sich merkwürdig duckt. Der Polizist wendet und hält an. Als er aus dem Auto steigt, sieht er auf der anderen Straßenseite am Reifen eines Mazda-Geländewagens etwas flackern, drei Stück Grillanzünder. Außerdem sind da zwei Sprühdosen. Die beiden Polizisten machen sich auf den Weg, an den Hinterausgängen der Stalinbauten der Frankfurter Allee vorbei, durch einen kleinen Park, über einen Platz, um die Ecke zu einem 24-Stunden-Laden.

Dort sehen sie jemanden mit einem Kapuzenpulli um die Hüfte gebunden, klein, schmal. Ist das der Jugendliche?, fragt die Polizistin. Ja, sagt ihr Kollege.

Die Polizisten folgen der Person in den Laden. Es ist Alexandra R., sie fährt die Beamten an: Kann man sich hier nicht einfach ein Bier kaufen? Die Polizisten durchsuchen sie, fesseln ihre Hände. Über ihre Hände ziehen sie Papiertüten, mögliche Spuren sollen nicht verlorengehen. Dann nehmen sie Alexandra mit.

Die Strafverfolger eröffnen ein Ermittlungsverfahren wegen versuchter Brandstiftung an einem Kraftfahrzeug. Montagnachmittag wird sie freigelassen, der Tatverdacht ist nicht dringend. Alexandra geht nach Hause, sie weiß, dass gegen sie weiter ermittelt wird, und liest am nächsten Morgen, was über sie berichtet wird.

Autohasserin, Hassbrennerin, Feuer-Chaotin, so wird sie genannt.

Der Frust in Berlin ist groß. Warum lässt man so eine laufen, fragen die Zeitungen. Die Oppositionspolitiker von CDU und FDP verlangen, dass der Innenausschuss sich mit dem Fall beschäftigt, Innensenator und Polizeipräsident sollen sich erklären. Polizei und Staatsanwaltschaft werfen einander Ermittlungspannen vor.

Am nächsten Tag wird Alexandra wieder festgenommen und kommt in Untersuchungshaft, der Tatverdacht ist jetzt doch dringend.

Es gibt ein neues Beweisstück, den Sprühkopf für eine Farbdose, gefunden in Alexandras Kleidung, passend zu einer der Sprühdosen, die am Tatort gefunden wurden. Für die Staatsanwaltschaft ist dies das tragende Indiz, für die Verteidigung einer von vielen Sprühköpfen, wie sie in jedem Graffiti-Laden erhältlich sind.

Begründet wird die Untersuchungshaft außerdem mit Flucht- und Verdunklungsgefahr. Alexandra soll sich die Papiertüten, die ihr die Polizisten über die Hände zogen, abgerissen haben.

Die Fluchtgefahr wird als hoch eingeschätzt, weil Alexandra eine harte Strafe zu erwarten habe. Die Häufung entsprechender Taten mache "aus generalpräventiven Gründen" eine abschreckend hohe Freiheitsstrafe notwendig, so steht es im Haftbefehl. Zudem hat die Polizei bei Alexandra zu Hause Grillanzünder gefunden.

Alexandra war schon mal festgenommen worden, am 1. Mai 2008 in Hamburg, sie war zu einer Demonstration gefahren und hatte Steine auf eine Bank geworfen. Sie wurde von einem Gericht verwarnt und zu Sozialstunden verurteilt. Vorbestraft ist sie deswegen nicht.

Seit ein paar Jahren geht sie oft auf Demos und meldet selbst welche bei der Polizei an, gegen Nazis in Brandenburg, oder die "Antikapitalistische Walpurgisnacht" in Friedrichshain. Sie ist in einer Gruppe, die sich B.A.N.G. nennt. Berliner Anti Nato Gruppe.

Bevor Alexandra R. linke Aktivistin wurde, war sie eine ambitionierte Fechterin. An ihrem Ausbildungsplatz gilt sie als ehrgeizig und zuverlässig; im vergangenen Sommer ist sie auf dem Jakobsweg gewandert.

Ihre Anwältin, Martina Arndt, sieht in dem Fall "jegliches Maß an verfassungsrechtlichen Grundsätzen und das Prinzip der Gewaltenteilung über Bord geworfen." Öffentlicher und politischer Druck seien im Spiel. Bislang konnten auch keine DNA-Spuren von Alexandra an den Beweisstücken entdeckt werden.

Seit diesem Jahr wird jeder Polizist, der nachts in Berlin unterwegs ist, geschult in der Frage: Wie erkenne ich einen Autoanzünder? Und nach jedem Autobrand ermittelt jetzt der Staatsschutz. Die Polizei hat in diesem Jahr schon 13 Verdächtige festgenommen. Gegen 11 wird ermittelt, 4 sitzen in Untersuchungshaft.

Der Chef des Landeskriminalamts Berlin, Peter-Michael Haeberer, sagt: "Wenn eine Brandnacht im Gefängnis endet, dann wird die Szene nachdenklich." Wie ein Scharfmacher klingt er nicht, sondern besorgt über die Gefahren; über tausend Grad werde so ein Brand heiß, ein ausgebrochenes Feuer sei schwer kontrollierbar. Abschreckung, meint auch der zuständige Oberstaatsanwalt, Thomas Schwarz, sei "die einzige Chance, die Autobrände wirklich einzudämmen".

Die Frage ist nur, welche Mittel man zur Abschreckung wählt. Der Münchner Rechtsprofessor Klaus Volk stört sich am Tempo der Justiz: "Wegen eines solch simplen Falles muss man nicht mehr als zwei Monate in U-Haft sitzen." Entweder, so der renommierte Strafrechtler, hätte längst die Verhandlung stattfinden oder die Beschuldigte auf freien Fuß gesetzt werden müssen.

Vorigen Freitagmorgen hatte Alexandra R. Haftprüfungstermin beim Amtsgericht Moabit, draußen warteten ihre Freunde in der Sonne. Der Richter beschloss, Alexandra von der weiteren Untersuchungshaft zu verschonen, sie solle sich zweimal in der Woche bei der Polizei melden, ihre Familie 15 000 Euro Kaution hinterlegen.

Aber die Staatsanwaltschaft legte sofort Beschwerde ein, brachte einen neuen Haftgrund vor: Wiederholungsgefahr. Alexandra R. wurde nicht entlassen, sie muss weiter in Haft bleiben. Ende dieser Woche wird das nächste Gericht über sie entscheiden. JOHN GOETZ, WIEBKE HOLLERSEN

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DER SPIEGEL 46/09 vom 9.11.2009:

Der SPIEGEL berichtete ...

... in Heft 32/2009 "Brandanschläge - Drei Stück Grillanzünder" über das fragwürdige Vorgehen der Staatsanwaltschaft gegen eine 21-jährige Berlinerin, die wegen des Verdachts angeklagt wurde, einen Geländewagen in Brand gesetzt zu haben.

Vergangenen Dienstag sprach das Amtsgericht Berlin Alexandra R. frei. Das Gericht habe "durchgreifende Zweifel" an ihrer Täterschaft, möglicherweise sei am 18. Mai die falsche Person festgenommen worden, sagte der Richter. Alexandra R. saß fünfeinhalb Monate in U-Haft. Die Staatsanwaltschaft hatte drei Jahre Haft gefordert und kündigte nun an, in Berufung zu gehen.